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/ Allgemeine Geschäftsbedingungen

IMPULS Deutschland Stiftung e.V.
Hermann-Ritter-Str. 112
28197 Bremen

§ 1 Geltung

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns und Ihnen als unsere Kunden. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

  2. Alle Angebote und Lieferungen für unsere Produkte erfolgen ausschließlich zu diesen AGB. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen; maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Den AGB entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden von uns, vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 3, nicht anerkannt.

  3. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Sie gelten nur für denjenigen Vertrag, auf welchen sich die Bestätigung konkret bezieht. Abonnenten werden über eventuelle Änderungen bei Anmeldung über solche Änderungen informiert und gefragt, ob sie den Änderungen zustimmen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Unsere Angebote sind bis zur schriftlichen Bestätigung des Auftrages durch uns freibleibend und unverbindlich.

  2. Technische Änderungen bleiben vorbehalten, soweit nicht wesentliche Eigenschaften eingeschränkt werden. Geringfügige Abweichungen von Mustern, Abbildungen und Maßangaben bleiben gleichfalls vorbehalten.

  3. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für eine Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 7 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
  4. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
  5. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. IN diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Preise

  1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
  2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
  3. Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist, als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
  4. Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Ziffer 7 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir Ihnen für jede Teillieferung Versandkosten.
  5. Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 7 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 7 Ziffer 3.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

  1. Liefertermine und Lieferfristen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit immer der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

  2. Termine und Fristen, die wir ohne schriftliche Bestätigung oder widerspruchslos entgegennehmen, bleiben stets unverbindlich.

    Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder behördlicher Maßnahmen, Aussperrungen, Streiks u.a., die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich zugesagten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

  3. Im Falle höherer Gewalt, bei behördlichen Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen u.a. sind wir berechtigt, die Lieferungen oder Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ausgenommen, es besteht kein Interesse an einer Teilleistung. Der Besteller muss dieses Nichtinteresse unverzüglich schriftlich anzeigen. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

  4. Im Falle höherer Gewalt, bei behördlichen Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen u.a. sind wir berechtigt, die Lieferungen oder Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ausgenommen, es besteht kein Interesse an einer Teilleistung. Der Besteller muss dieses Nichtinteresse unverzüglich schriftlich anzeigen. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

  5. Bei Material- und/oder Beschaffungsschwierigkeiten bezüglich der Rohstoffe, Versandverzögerungen, Betriebsstörungen anderer Art, wie Feuer, Arbeitsniederlegungen u.a. – auch bei unseren Lieferanten – gelten die Ziff. 3 und 4 entsprechend.

  6. Kommen wir mit unseren Lieferungen in Verzug, so haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das Recht auf Rücktritt bleibt unberührt, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

  7. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

  8. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager.

  9. Die Transportgefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung von uns für den Versand bereitgestellt ist.

  10. Die Versandart ist uns freigestellt, sofern keine besonderen Anweisungen bestehen. Wir führen sie nach unserem Ermessen, jedoch ohne Garantie des billigsten Versandweges, aus. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Eine Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen ist ausgeschlossen.

  11. Erfolgt der Versand durch uns selbst, so geschieht dies gefälligkeitshalber. Eine Haftung besteht insoweit nicht, ausgenommen, der Besteller hat dem Versand nicht zugestimmt.

  12. Übernehmen wir auf unsere Kosten den Versand, so besteht keine Haftung für Bruch, Diebstahl oder dergleichen.

  13. Auf Wunsch und zu Lasten des Bestellers sind wir bereit, eine Transportversicherung abzuschließen. Maßgebend für etwaige Entschädigungen sind die Bedingungen der Versicherungsgesellschaft.

  14. Die Verpackungsart erfolgt nach unserem Ermessen.

  15. Ist Valutalieferung vereinbart, wird die Ware zum Zeitpunkt unserer Wahl, jedoch spätestens vier Wochen vor dem Valutatermin geliefert.

§ 5 Zahlungsbedingungen; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

  1. Kaufpreis und Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung ohne Abzug zu bezahlen.

  2. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über dem Spitzenrefinanzierungssatz der EZB zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

  3. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, noch offene Teillieferungen zurückzuhalten oder insoweit vom Vertrag nach Fristsetzung zurückzutreten.

  4. Im Falle des Zahlungsverzuges oder wenn eine wesentliche Verschlechterung in Ihren Vermögensverhältnissen bekannt wird, sind wir berechtigt, alle Forderungen sofort fällig zu stellen und/oder Lieferungen nur gegen Vorauskasse durchzuführen und/oder Neulieferungen nur gegen ausreichende Sicherheitsleistungen durchzuführen.

  5. Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in vorstehender Ziffer 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

  6. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.

  7. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

§ 6 Gewährleistung; Haftung

  1. Wir haften für Sach- und Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Ware.

  2. Sämtliche Lieferungen sind Ihnen unverzüglich nach Übernahme bzw. Anlieferung zu überprüfen. Alle Beanstandungen müssen uns innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware mitgeteilt sein.

  3. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

  4. In sonstigen Fällen haften wir, soweit in nachfolgender Ziffer 5 nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in nachfolgender Ziffer 5 ausgeschlossen.

  5. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

  2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach vorstehenden Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

  3. . Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

IMPULS Deutschland Stiftung e.V.

Herrmann-Ritter-Str. 112

28197 Bremen

Telefon: +49 421 696 786 0

Fax: +49 421 696 786 86

E-Mail: bestellung@impuls-familienbildung.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 8 Datenschutz

  1. Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, werden diese unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen verarbeitet.
  2. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

  3. Sie haben jederzeit das Recht, vollständig und unentgeltlich Auskunft über den Sie betreffenden Datenbestand zu erhalten.

  4. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung.
  5. Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden, die hier abrufbar sind.

§ 9 Cookies

  1. Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

  2. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

  3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

  4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

  5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.

  6. Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

  1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender, sowie bedingter Forderungen unser Eigentum.

  2. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie unverzüglich auf unser Vorbehaltseigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

  3. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Herausgabe aller von uns gelieferten Ware zu verlangen, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder die Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.

§ 11 Urheberrechte, Warenzeichen

  1. Auf die bei uns bestehenden Urheber- und Warenzeichenrechte verweisen wir.

  2. Der Besteller darf nur mit unserer schriftlichen Einwilligung mit unserem Warenzeichen, mit unserem Namen oder unserem Logo werben oder bei seiner Werbung hierauf Bezug nehmen. In jedem Falle muss die ordentliche Ausführung in Form und Farbe gewährleistet sein; unsere schriftliche Freigabe ist immer erforderlich.

  3. IMPULS Deutschland Stiftung e.V. oder eine Markenbezeichnung von IMPULS Deutschland Stiftung e.V. darf auf Domain- oder Sub-Domain-Ebene nicht ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung registriert werden.

§ 12 Anwendbares Recht; Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Ihre Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

  2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von IMPULS Deutschland Stiftung e.V. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Vertragssprache ist deutsch.

  2. Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie www.impuls-familienbildung-shop.de nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

  3. Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese AGB verletzen, Gebrauch zu machen.Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen AGB ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.